Ausführliche Kritik am Vertrag von Lissabon enthält diese Seite: http://sites.google.com/site/euradevormwald . Eine Übernahme der Texte auf andere Seiten ist ausdrücklich erwünscht, sofern diese Seiten inhaltlich mit den UNO- Menschenrechten übereinstimmen.

Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP) Oberberg, Freiligrathstr. 2, 42477 Radevormwald, 02195/ 8592

Staratschek (ÖDP) zum Lissabonvertzrag: Hofnungen nach Irland- „Yes“ ruhen auf Prag

ÖDP- Oberberg bedauert Entscheidung der Iren

Felix Staratschek aus Radevormwald, Sprecher der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) Oberberg bedauert das Votum der Iren. Die ÖDP habe schon eine Europäische Verfassung gefordert, als noch niemand davon sprach, so der Ökodemokrat, aber an so ein unübersichtliches Machwerk, wie den Vertrag von Lissabon habe die ÖDP nie gedacht. Während das Grundgesetz klar Angriffskriege verbiete, nenne der Vertrag von Lissabon Gründe, wann Kriege erlaubt seien. Diese seien jedoch äußerst schwammig und es gebe nirgendwo Definitionen für diese Kriegsgründe, als da wären: Gescheiterte Staaten, Krisen oder Werte der EU. Auch sei die Anwendung der Todesstrafe im Kriegsfall erlaubt, Aufruhr darf auch mit Gewalt niedergeschlagen werden. Staratschek wörtlich: „Der Vertrag von Lissabon ist wie ein schlechter Versicherungsvertrag. Im Haupttext stehe der schöne Werbeinhalt, in den gleich rechtswirksamen Protokollen und Anhängen steht das Kleingedruckte, dass bisher nur Minderheiten zur Kenntnis genommen haben und oft zu dem Gegenteil dessen führe, weswegen Leute dem Vertragswerk zustimmten. Nach dem 2. Weltkrieg hätten die Mütter und Väter des Grundgesetzes eine Verfassung erarbeitet, die es unmöglich machen sollte, dass so schlimme Zustände noch einmal wiederkehren können, lobt Staratschek die Arbeit der Politiker direkt nach dem 2 Weltkreig und ergänzt: „Der Vertrag von Lissabon enthält diese Sicherheiten nicht mehr und schafft viele unkalkulierbare Risiken für die Zukunft.“

Irland wurde u.a. mit politischen Druck und mit Zugeständnissen geködert, so Staratschek, dass es in Sachen Abtreibung und Verteidigung sich nie der EU beugen müsse. Staratschek dazu: „Eine Verfassung oder ein Grundlagenvertrag sollten wichtige Dinge klar und auf dem Demokratieprinzip beruhend regeln und keiner Ausnahmeregelungen bedürfen oder Bereiche an sich reißen, die jeder Staat selber zu regeln weiß. Wenn den Iren zugestanden wird, die Hoheit über Militär zu behalten, um die Iren zu einem ja zu bewegen, heißt dass doch, dass dies mit dem irischen Ja für alle anderen Staaten nicht garantiert ist, so Staratschek. In diesem Sinne sei das irische Ja sehr egoistisch. Und was passiere, wenn die EU Irland den Adenauer macht: „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern“ und Irland sich künftig doch der EU beugen muss, fragt Staratschek. Fakt sei, wenn der Vertrag einmal gültig in Kraft sei, dass dieser dann Entwicklungen auslösen könne, die keiner mehr stoppen könne. EU- Gremien könnten ohne parlamentarische Kontrolle große Teile des Vertrages verändern und die Lobbyisten der Industrie und der Unternehmen werden den Vertrag genau studieren um zu prüfen, wie sie die EU- Gremien zu ihren Gunsten beeinflussen können und wo ihnen im Vertrag zugesagte wirtschaftliche Freiheiten nicht eingehalten würden. Die Richter müssten dann anhand des geltenden Vertragsrechtes den Unternehmern nachgeben und würden mit ihren Urteilen die EU Schritt für Schritt in einen Gewährleistungsstaat umwandeln.

Was in Deutschland geschehe, so Staratschek, wirke wie ein Putsch. Da liegt im Juni eine gültig eingereichte Verfassungsklage vor und die Verfassungsrichter behandeln die einfach nicht. Hauptthema der Klage ist der grundgesetzfeindliche Gewährleistungssstaat, so Staratschek, zu dessen Befürwortern ausgerechnet der Verfassungsrichter Dr. Voßkuhle gehöre. Bundespräsident Köhler hätte niemals unterschreiben dürfen, bevor nicht alle Klagen behandelt wurden und die juristischen Fragen geklärt worden wären! Viele Bundestagsabgeordnete hätten den Vertrag nie gelesen und glaubten einfach, er sei gut, weil alles, was von Europa komme doch gut sei, so Staratschek. Selbst der Vertreter der Piratenpartei im Bundestag stimmte dem Vertrag zu und habe anscheinend so viel Zeit mit Internetspielen verbracht, dass ihm die Kritik am Vertrag von Lissabon im Internet nicht aufgefallen sei, beschwert sich Staratschek. Dabei stehe dieser Vertrag gegen alles, was die „Piraten“ im Wahlkampf gefordert hätten.

Angesichts dieser Zustände setzt Staratschek seine Hoffnungen auf Prag. Einzig das Verfassungsgericht von Tschechien und der tschechische Präsident Vaclav Klaus können jetzt noch die Ratifizierung verhindern. Ein Scheitern dieses Vertrages von Lissabon sei dringend notwendig, damit in einem neuen Prozess eine annehmebare Verfassung für die EU entstehe, so Staratschek, die dem Frieden, den Menschenrechten und der Demokratie zu 100% verpflichtet sei. Die von Karlruhe im September 09 nicht einmal öffentlich zur Kenntnis genommene rechtzeitig eingereichte Klage von Sarah Luzia Hassel Reusing aus Wuppertal hat Staratschek ins Internet gestellt: http://sites.google.com/site/euradevormwald . Böhmen und Mähren, wichtige historisch bedeutsame Kernregionen Mitteleuropas spielen jetzt wieder eine weltbewegende Rolle, so Staratschek.

Genau so war es leider auch. Der Film ist sehr gut recherchiert, der Produzent und Regisseur hat seine Hausaufgaben gemacht. Hier gibt es mehr gute Dokumentarfilme:
http://infoblogmedia.wordpress.com/mediathek/

Da sollen sie mal herkommen und versuchen, mir mein iPhone wegzunehmen… Was wollen die da aufbieten? SWAT-Team? GSG9?

Nee, das is meins und bleibt meins!

Außerdem gibts für Firefox immer noch unzählige Addons, die es für Chrome nicht gibt. Adblock Plus zum Beispiel blockt Werbefenster. Der integrierte Popup Blocker in Chrome reagiert nicht auf Flash-Werbung.

Ich will aber gar nicht sagen, dass Chrome ein schlechter Browser ist. Ganz im Gegenteil. Er ist benutzerfreundlich und äußerst komfortabel. Nur leider bei mir zu langsam!